Statuten

Wappen Dragoner Nr. 6

K.u.k. Dragonerregiment No. 6

S T A T U T E N

§   1   Name und Sitz des Vereins :

 (1) Der Verein führt den Namen:

K.u.K. Dragonerregiment No. 6“.

(2) Der Verein hat seinen Sitz in der Stadt Salzburg und erstreckt seine Tätigkeit auf das gesamte Bundesgebiet und seine Nachbarstaaten, die Staaten Alt-Österreichs und Deutschlands.
(3) Als äußerliches Zeichen, wird eine Nachbildung jener Standarte verwendet, die im Jahr 1867 (auf immerwährende Zeiten) von Kaiser Franz Josef an das Regiment übergeben wurde. Weiters wird das Regimentsabzeichen des letzten Regimentsinhabers geführt, der im Namen des Vereines aufscheint.

§   2   Vereinszweck:
Der Verein, dessen Tätigkeit unpolitisch und nicht auf Gewinn gerichtet ist, bezweckt ausschließlich und unmittelbar die Pflege altösterreichischer Militärtradition Verbundenheit zu der österreichischen Heimat, insbesondere der Kavallerie und Kultur jener Zeit.
Es wird die Beziehung zum österreichischen Bundesheer gepflogen und auch mit anderen Kavallerie.-, Infanterie.-, Artillerieregimentern und Traditionsverbänden sowie dem OKB zusammengearbeitet.

§   3   Mittel zur Erreichung des Vereinszweckes:
(1) Der Vereinszweck soll durch die in den Abs. 2 und 3 angeführten ideellen und materiellen Mittel erreicht werden.
(2) Als ideelle Mittel dienen:
a) Ausrückungen,
b) Vorträge und Versammlungen,
c) Weiterbildungsveranstaltungen,
d) Herausgabe von Publikationen,
e) Ankauf von Bekleidungs- und Ausrüstungsgegenständen,
f) Gesellschaftliche Aktivitäten
(3) Die erforderlichen materiellen Mittel sollen aufgebracht werden durch:
a) Beitrittsgebühren und Mitgliedsbeiträgen,
b) Geld und Sachspenden,
c) Erträge aus Veranstaltungen, vereinseigene Unternehmungen und Aktivitäten,
d) Subventionen öffentlicher und privater Institutionen,
e) Vermächtnisse, Erbschaften, Schenkungen und sonstige Zuwendungen.
§   4   Arten der Mitgliedschaft:
Die Mitglieder des Vereins gliedern sich in aktive, unterstützende und Ehrenmitglieder.
(1) Aktive Mitglieder sind jene Personen, die das vierzehnte Lebensjahr vollendet haben und sich in Uniform oder in historischer Kleidung voll an der Vereinsarbeit beteiligen. Es wird von den männlichen aktiven Vereinsmitgliedern die Uniform des ehemaligen Regiments nach der historischen Adjustierungsvorschrift für das k. u. k. Heer für die Zeit um 1900 getragen. Die weiblichen Vereinsmitglieder tragen Kleidung im Stile der Jahrhundertwende (1900). Aktive Mitglieder können auch Personen die sich nicht in historischer Bekleidung sondern in Zivil, an der Vereinsarbeit aktiv beteiligen wollen sein (z.B.: Pferdepflege, Unterstützung bei Veranstaltungen, etc.).
(2) Unterstützende Mitglieder sind jene physischen oder juristischen Personen, die den Vereinszweck durch besondere finanzielle oder ideelle Unterstützung zu fördern suchen jedoch keine aktive Mitgliedschaft anstreben.
(3) Ehrenmitglieder sind jene physischen Personen, die sich um den Verein besondere Verdienste erworben haben und vom Vorstand zu Ehrenmitgliedern ernannt wurden.
§   5   Erwerb der Mitgliedschaft:
(1) Ordentliches Mitglied des Vereins, können alle physischen Personen auf Vorstandsbeschluss (2/3 Mehrheit) werden. Bei Mitgliedern unter 18 Jahren muss der Erziehungsberechtigte seine Zustimmung zur Mitgliedschaft erteilen.
(2) Über die Aufnahme von außerordentlichen Mitgliedern entscheidet der Vorstand endgültig (2/3 Mehrheit). Die Aufnahme kann ohne Angaben von Gründen verweigert werden.
(3) Die Ernennung zum Ehrenmitglied erfolgt auf Antrag eines Vereinsmitgliedes durch den Vorstand. (Einstimmigkeit des Vorstandes nötig).
§   6   Beendigung der Mitgliedschaft:
Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, durch Streichung und durch Ausschluss bzw. freiwilligen Austritt mit sofortiger Wirkung.
Im Falle von vorsätzlichen oder auch fahrlässigen vereinsschädigendem Verhalten kann parallel zum Ausschluss auch die Einleitung weiterer Rechtlicher Schritte durch den Vorstand erfolgen.
§   7   Rechte und Pflichten der Mitglieder:
(1) Alle Mitglieder sind berechtigt an Veranstaltungen des Vereins teilzunehmen.
Das Stimmrecht in der Generalversammlung, sowie das aktive und passive Wahlrecht stehen nur den aktiven Mitgliedern über 14 Jahren und den Ehrenmitgliedern zu.
(2) Alle Mitglieder sind verpflichtet die Interessen und Zielsetzungen des Vereins nach Kräften zu fördern und im dienstlichen wie im privaten Bereich alles zu unterlassen, wodurch das Ansehen und der Zweck des Vereines Schaden erleiden könnte. Sie haben die Vereinsstatuten und die Beschlüsse der Vereinsorgane zu beachten und sich weiterzubilden.
(3) Für Uniformierte gelten die Reglements und Vorschriften der K. u. K. Armee um 1910 und die Anordnungen des Commandanten oder seines Stellvertreters. Bei Ausrückungen ohne Commandanten oder Stellvertreter ist der Dienstgradhöchste für die Einhaltung dieser verantwortlich. Für Frauen in historischer Bekleidung ist jene gewählte Dame verantwortlich dass die sittlichen Werte um 1910 eingehalten werden. Bei gemeinsamen Unternehmungen ist der Commandant verantwortlich.
(4) Der Mitgliedsbeitrag ist bis spätestens 30. Juni einzubezahlen. Sollte nach Zahlungserinnerung der Mitgliedsbeitrag bis 31. Juli nicht auf dem Vereinskonto eingegangen sein so kann dies einen Vereinsausschluss nach sich ziehen.
(5) Das Teilnehmen an Veranstaltungen, Traditionstagen und Feierlichkeiten oder jegliches öffentliches Auftreten in Uniform und/oder im Namen des „K.u.k. Dragonerregimentes Nr. 6“ ist nur auf Erlaubnis des Obmann/Kommandanten zulässig.
(6) Die Teilnahme an politischen oder wahlpolitischen Veranstaltungen in Uniform oder im Namen des Vereins ist untersagt.
§   8   Vereinsorgane:
Organe des Vereins sind Generalversammlung (§ 9 + 10), der Vorstand (§ 11 – 13), die Rechnungsprüfer (§ 14) und das Schiedsgericht (§ 15), sowie der Commandant (§16).
§   9   Die Generalversammlung:
(1) Die ordentliche Generalversammlung findet einmal pro Jahr statt. Dies geschieht in der Regel im ersten Quartal des Jahres.
(2) Eine außerordentliche Generalversammlung hat auf Beschluss des Vorstandes oder der ordentlichen Generalversammlung auf schriftlichen begründeten Antrag von mindestens 10 Prozent der Mitglieder, oder auf Verlangen der Rechnungsprüfer, binnen vier Wochen stattzufinden.
(3) Sowohl zu den ordentlichen, als auch zu den außerordentlichen Generalversammlungen sind alle Mitglieder mindestens zwei Wochen vor dem Termin schriftlich einzuladen. Die Anberaumung der Generalversammlung hat unter der Angabe der Tagesordnung zu erfolgen. Die Einberufung erfolgt durch den Obmann.
(4) Anträge zur Generalversammlung sind mindestens sieben Tage vor dem Termin der Generalversammlung beim Vorstand schriftlich einzureichen.
(5) Bei der Generalversammlung sind alle Mitglieder teilnahmeberechtigt. Stimmberechtigt sind nur die aktiven Mitglieder und Ehrenmitglieder. Jedes Mitglied hat nur eine Stimme. Die Übertragung des Stimmrechtes auf ein anderes Mitglied ist nicht zulässig. Die Stimmabgabe kann auch durch eine Vertrauensperson mittels Wahlberechtigung nicht durchgeführt werden.
Im Falle einer begründeten und entschuldigten Abwesenheit, kann das Mitglied in Form eines eingeschriebenen Briefes an den Vorstand, zu bereits in der Ausschreibung der Tagesordnungspunkte der GV seine Stimme in gegebenenfalls Angekündigten Abstimmungen einbringen.
(6) Die Generalversammlung ist, beschlussfähig, wenn zum geladenen Zeitpunkt die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist. Ist die Generalversammlung zu diesem Zeitpunkt nicht beschlussfähig, so ist 30 Minuten zu warten und eine neuerliche Versammlung mit den gleichen Tagesordnungspunkten ohne Rücksicht der erschienenen Mitglieder beschlussfähig.
(7) Die Wahlen und die Beschlussfassungen in der Generalversammlung erfolgen in der Regel mit einfacher Stimmenmehrheit. Beschlüsse, mit denen das Statut des Vereins geändert oder der Verein aufgelöst werden soll, bedürfen jedoch einer qualifizierten Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen.
(8) Den Vorsitz in der Generalversammlung führt der Obmann, in dessen Verhinderung sein Stellvertreter. Wenn auch dieser verhindert ist, so führt das an Jahren älteste anwesende Vorstandsmitglied den Vorsitz.
§   10   Aufgabenkreis der Generalversammlung:
Der Generalversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten:
(1) Entgegennahme und Genehmigung des Rechenschaftsberichtes und des
Rechenabschlusses,
(2) Beschlussfassung über den Voranschlag,
(3) Bestellung und Enthebung der Mitglieder des Vorstandes,
(4) Festsetzung der Höhe der Beitrittsgebühren und Mitgliedsbeiträge für ordentliche und außerordentliche Mitglieder,
(5) Einbringung von Vorschlägen über die Verleihung und Aberkennung der Ehrenmitgliedschaft,
(6) Beschlussfassung über Statutenänderungen und die freiwillige Auflösung des Vereins,
(7) Beratung und Beschlussfassung über sonstige auf der Tagesordnung stehende Fragen.
§   11   Der Vorstand:
(1) Der Obmann/Kommandant wird von der Generalversammlung gewählt. Dieser benennt die anderen Vorstandsfunktionen einzeln und lässt diese von der Generalversammlung sofort einzeln bestätigen.
(2) Der Vorstand besteht aus mindestens drei Mitgliedern und zwar aus dem Obmann/Kommandant, seinem Adjutanten, welcher das Referat Finanzwesen sowie Schriftverkehr inne hält sowie dem Ausbildungsoffizier/Stellvertretenden Kommandanten.
(3) Der Vorstand hat bei Ausscheiden eines gewählten Mitgliedes das Recht, an seine Stelle ein anderes wählbares Mitglied zu kooptieren, wozu die nachträgliche Genehmigung in der nächstfolgenden Generalversammlung einzuholen ist.
(4) Die Funktionsdauer des Vorstandes beträgt fünf Jahre. Auf jeden Fall währt sie bis zur Wahl eines neuen Vorstandes. Ausgeschiedene Vorstandsmitglieder sind wieder wählbar sofern der Verlust des Amtes nicht durch Ausschluss oder Abwahl erfolgt.
(5) Der Vorstand wird vom Obmann/Kommandant in dessen Verhinderung von seinem Stellvertreter schriftlich oder mündlich einberufen.
(6) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn alle seine Mitglieder geladen wurden und mindestens die Hälfte von ihnen anwesend ist.
(7) Den Vorsitz führt der Obmann/Kommandant, bei Verhinderung sein Stellvertreter
(8) Außer durch den Tod und Ablauf der Funktionsperiode (Abs. 3) erlischt die Funktion eines Vorstandmitgliedes nur durch dessen Rücktritt (Abs. 9).
(9) Die Vorstandmitglieder können jederzeit schriftlich ihren Rücktritt erklären. Die Rücktrittserklärung ist an den Vorstand, im Falle des Rücktrittes des gesamten Vorstandes an die Generalversammlung zu richten. Der Rücktritt wird erst mit Wahl bzw. Kooptierung (Abs. 2) eines Nachfolgers wirksam.
§   12   Aufgaben des Vorstandes:
Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereines. Ihm kommen alle Aufgaben zu, die nicht durch die Statuten einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. In seinen Wirkungsbereich fallen insbesondere folgende Angelegenheiten:
(1) Erstellung des Jahresvoranschlages, sowie Abfassung des Rechenschaftsberichtes
und des Rechnungsabschlusses,
(2) Vorbereitung der Generalversammlung,
(3) Einberufung der ordentlichen und außerordentlichen Generalversammlung,
(4) Verwaltung des Vereinsvermögens,
(5) Aufnahme und Ausschluss oder Streichung von Mitgliedern,
(6) Aufnahme und Kündigung von Angestellten des Vereins.
(7) Entscheidung über die Vergabe von Ehrenmitgliedschaften.
(8) Kontaktpflege nach außen zu Behörden, Institutionen und anderen Traditionsvereinen.
§   13   Besondere Obliegenheiten einzelner Vorstandsmitglieder:
(1) Dem Obmann/Kommandant obliegt die Vertretung des Vereines, nach außen hin gegenüber Behörden und dritten Personen. Er führt den Vorsitz in der Generalversammlung und im Vorstand. Bei Gefahr in Verzug ist er berechtigt, auch in Angelegenheiten, die in den Wirkungsbereich der Generalversammlung oder des Vorstandes fallen, unter eigener Verantwortung selbständig Anordnungen zu treffen; diese bedürfen jedoch der nachträglichen Genehmigung durch das zuständige Vereinsorgan. Er ist auch berechtigt jederzeit Teilbereiche dieser Aufgaben an einzelne Vorstandsmitglieder zu delegieren und diese in seinem Namen und Auftrag zu entsenden.
(2) Der Adjutant hat den Obmann/Kommandant bei der Führung der Vereinsgeschäfte zu unterstützen. Ihm obliegt die Führung der Protokolle der Generalversammlung und des Vorstandes.
(3) Der Adjutant/Finanzreferent ist für die ordnungsgemäße Geldgebarung des Vereins verantwortlich.
(4) Schriftliche Ausfertigungen und Bekanntmachungen des Vereines insbesondere den Verein verpflichtende Urkunden, sind vom Obmann/Kommandant und vom Adjutant/Schriftführer, sofern sie jedoch Geldangelegenheiten betreffen, vom Obmann und vom Adjutant/Finanzreferenten gemeinsam zu unterfertigen.
§   14   Die Rechnungsprüfer:
(1) Die zwei Rechnungsprüfer werden von der Generalversammlung auf die Dauer von fünf Jahren gewählt. Eine Wiederwahl ist möglich.
(2) Den Rechnungsprüfern obliegt die Überprüfung des Rechnungsabschlusses. Sie haben der Generalversammlung über das Ergebnis der Überprüfung zu berichten.
(3) Außerdem gelten für die Rechnungsprüfer die Bestimmungen des § 11 Abs. 3, 8, 9 und 10 sinngemäß.
§   15   Das Schiedsgericht:
In allen, aus dem Vereinsverhältnis entstehenden Streitigkeiten, kann nach Antragstellung an den Obmann/Kommandant ein Schiedsgericht eingesetzt werden. Das Schiedsgericht setzt sich aus fünf ordentlichen Vereinsmitgliedern zusammen. Es wird derart gebildet, dass jeder Streitteil innerhalb von sieben Tagen dem Vorstand zwei Mitglieder als Schiedsrichter namhaft macht. Als fünftes Mitglied und Vorsitzender fungiert der Obmann/Kommandant, sollte dieser selbst betroffen sein übernimmt den Vorsitz ein anderer Offizier des Vorstandes. Das Schiedsgericht fällt seine Entscheidung bei Anwesenheit aller seiner Mitglieder mit einfacher Stimmenmehrheit. Es entscheidet nach bestem Wissen und Gewissen. Seine Entscheidung ist endgültig. Bei Vereinsausschluss muss dies jedoch vom Vorstand noch abgesegnet werden.
§   16   Der Obmann/Kommandant:
(1) Der Kommandant ist ein männliches aktives Vereinsmitglied in Uniform und Offiziersrang eines Stabsoffiziers. Er wurde bei Vereinsgründung bestimmt. Er ernennt seinen Adjutanten und beim Rücktritt aus dieser Funktion, seinen Nachfolger, der wiederum seinen Adjutanten ernennt. Diese sollten die dementsprechenden Voraussetzungen in geistiger und körperlicher Hinsicht erfüllen sowie des Traditionsmilitärischen dementsprechend kundig sein.
(2) Der Obmann/Kommandant ist für alle Belange in militärischer Hinsicht zuständig wie Adjustierung und Ausrüstung bei Veranstaltungen, Personeneinteilung bei Veranstaltungen, Entscheidung für die Teilnahme an Veranstaltungen (Standartentrupp oder mehr, Fuß oder Reitausrückung, etc.).
(3) Für alle Belange in Zusammenhang mit Reiten, Reitexerzieren und Reitausrückungen sowie Pferdematerial und Ausbildung kann sich Obmann/Kommandant einen Ausbildungsoffizier ernennen.
(4) Sollte für Belange des Obmann/Kommandanten Geldmittel benötigt werden so ist dies nur nach vorheriger Absprache und Genehmigung durch den Vorstand möglich.
§   17   Der Ausbildungsoffizier/Stellvertretender Kommandant:
(1) Der Ausbildungsoffizier/Stellvertretender Kommandant ist ein männliches aktives Vereinsmitglied in Uniform und Offiziersrang. Klasse welches vom Obmann/Kommandanten ausgewählt wird.
(2) Er ist für alle Fragen in Bezug auf Reiten, Reitexerzieren und Reitausrückungen sowie Pferdematerial und Ausbildung erste Ansprechperson des Obmann/Kommandanten.
(3) Er gibt über jedes Mitglied in Uniform eine Empfehlung an den Kommandanten ab ob dieser für Ausrückungen zu Pferd geeignet ist, um ein ordentliches Auftreten und repräsentieren des Vereins unter Einhaltung größter möglicher Risikominimierung zu gewährleisten.
§   18   Der Adjutant/Kassier/Schriftführer:
(1) Der Adjutant ist ein männliches aktives Vereinsmitglied in Uniform und Offiziersrang welches vom Obmann/Kommandanten ausgewählt wird.
(2) Er ist für alle Aufgaben der Vereinskassaführung sowie den Schriftverkehr verantwortlich.
(3) Er kann vom Obmann/Kommandant für repräsentative Aufgaben im Namen des Vereins delegiert werden.
§   19   Beförderungen & Dienstgrade:
Aktive männliche Vereinsmitglieder in Uniform können befördert werden, sie tragen die Dienstgrade der k. u.k. Armee um 1910.
1. Der Obmann/Kommandant hat beim Vorstand die Personen zur Beförderung zu beantragen.
2. Der Vorstand überprüft die Voraussetzungen und entscheidet mit ja oder nein und einer Begründung.
3. Grunderfordernis für Mannschafts.- und Unteroffiziersdienstgrade:
Beförderungsrichtlinien werden nach Dienstzeit, Ausrückungsteilnahme bzw. Einsatz und Engagement für das Regiment nach einem vom Vorstand festgelegtem Beförderungsregulativ vergeben.
4. Grunderfordernis zum Offizier:
Für die Ernennung in einen Offiziersrang ist das Vorhandenseins eines entsprechenden Postens oder einer Funktion innerhalb des Regiments erforderlich. Sollte ein solcher Posten vorhanden und unbesetzt sein so kann sich jedes Vereinsmitglied in Uniform, welches die Grundvoraussetzungen laut einem vom Vorstand festgelegtem Beförderungsregulativ erfüllt, in Schriftform auf diesen Posten bewerben. Ein Entschluss über die Besetzung oder Ablehnung erfolgt durch den Vorstand.
5. Dienstgrade welche Neueingetretene Vereinsmitglieder bei anderen Traditionsvereinen, öffentlichen Institutionen oder dem Österreichischem Bundesheer inne haben, können nicht geltend gemacht oder beansprucht werden und werden nicht automatisch übernommen.
6. Zum Zeitpunkt der Vereinsgründung verfügt der Verein über drei sich im Vorstand befindlichen Offiziersposten. Sollte eine größere Anzahl an Mitgliedern den Bedarf weiterer Offiziersposten in einem Sinnvollen Verhältnis zu den Mannschaftsteilen vertretbar machen, so kann dies vom Vorstand in Planung genommen werden und im Anschluss per Statutenergänzung eingeführt werden. Das Verhältnis Offizier zu Mannschaft darf das Verhältnis 1:5 nicht unterschreiten (Gründungszeitpunkt ausgenommen).
§   20   Auflösung des Vereines:
(1) Die freiwillige Auflösung des Vereines, kann nur in einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Generalversammlung und nur mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden.
(2) Diese Generalversammlung hat auch – sofern Vereinsvermögen vorhanden ist – über die Liquidation zu beschließen. Mit diesem Beschluss ist zugleich die Verfügung über die Verwendung des Vereinsvermögens zu treffen. Dieses muss – nach Abdeckung der Passiva – für gemeinnützige oder mildtätige Zwecke verwendet werden.
(3) Die Auseinandersetzung und die Abrechnung, der Auflösung, besorgt der letzte Vorstand im Zusammenwirken mit dem Abwicklungsvertreter.
§   21   Salvatorische Klausel und Mitteilungspflicht:
(1) Sollten einzelne Paragraphen dieser Statuten unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Inkraftsetzung dieser Statuten unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der Statuten im Übrigen unberührt. Die vorstehenden Bestimmungen gelten ebenfalls entsprechend für den Fall, dass sich in den Statuten befindliche Paragrafen durch Fehler als lückenhaft erweisen.
(2) Sollte dies der Fall sein ist dieser Umstand durch jedes Vereinsmitglied, welches solch einen Missstand entdeckt ohne Schuldhafte Verzögerung umgehend dem Vorstand mitzuteilen.

SALZBURG, den 27. Februar 2012

WIDL Peter, Major der Kavallerie

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